AGB Online-Handel (B2C und B2B)

1. Geltungsbereich 

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen und Einkäufe im Online-Shop https://www.metallundfeuer.at/ zwischen uns, der Firma Matthias Wegl (Metall und Feuer), Grillenbergsiedlung 1/4/3, 3451 Michelhausen, Österreich und unseren Kunden. Der Online-Shop ist auf Österreich und Deutschland ausgerichtet. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Weitere Anbieterkennzeichnungen sowie die Vertretungsberechtigten finden sich unter https://www.metallundfeuer.at/impressum/.

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Wir können vor Vertragsschluss verlangen, dass der Kunde uns seine Unternehmereigenschaft ausreichend nachweist, z.B. durch Angabe seiner UST-ID-Nr. Die für den Nachweis erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Kunde im Rahmen der Bestellung auf seine AGB verweist und wir dem nicht ausdrücklich widersprechen.

 

2. Vertragsschluss 

Im Rahmen des Bestellprozesses können zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb gelegt werden. Dort können die gewünschte Stückzahl geändert oder ausgewählten Waren bearbeitet werden. Im Anschluss können die Kundendaten eingegeben und die Versand- und Bezahlart auswählt werden. Abschließend wird eine Übersichtsseite bereitgestellt, auf der die Angaben final überprüft, Eingabefehler korrigiert oder bearbeitet werden können. Falls der Bestellprozess abgebrochen werden soll, kann das Browser-Fenster geschlossen werden. 

Die Darstellungen der Waren im Online-Shop stellen dabei kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch Anklicken des Feldes „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses wird ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren abgegeben. 

Unmittelbar nach Absenden der Bestellung wird eine Bestellbestätigung übermittelt, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde durch Drücken des Funktionsbuttons „Drucken“ ausdrucken kann, die jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots darstellt, sondern lediglich als Beleg für den erfolgreichen Eingang der Bestellung dient. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt zustande, sobald die Bestellung durch eine gesonderte E-Mail angenommen (Auftragsbestätigung), bzw. die Ware in den Versand gegeben wurde.

In der Auftragsbestätigung, einer separaten Mitteilung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware oder bevor mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wird, wird der Vertragstext (Bestellung, AGB, Widerrufsbelehrung und Auftragsbestätigung) dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger [E-Mail oder Papierausdruck] bereitgestellt. Eine weitergehende Speicherung der Vertragsbestimmungen erfolgt. 

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Matthias Wegl (Metall und Feuer) von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Matthias Wegl (Metall und Feuer) dem Kunden dies ebenfalls mit.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

Kunden können ebenfalls ein Kundenkonto einrichten, und sich mit diesem einloggen. Im Kundenkonto finden sich unter anderem weitere Informationen über durchgeführte Bestellungen.

 

3. Preise und Versandkosten 

Die Preise beinhalten keine Umsatzsteuer, da wir aufgrund der Kleinunternehmerregelung gem. § 6 Abs 1 Z 27 des österreichischen Umsatzsteuergesetzes (UStG) umsatzsteuerbefreit sind.

Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellvorgang angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Beim Versendungskauf trägt der Kunde die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer ggf. vom Kunden gewünschten Transportversicherung. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Kunde.

 

4. Zahlungsbedingungen 

Dem Kunden werden die Zahlungsarten im Bestellprozess angezeigt.

Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt über einen der im Bestellprozess angebotenen Zahlungswege.

Hat der Kunde die Zahlungsart „Rechnungskauf“ ausgewählt, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsabschluss zu zahlen, es sei denn, die Rechnung oder eine gesonderte Vereinbarung sehen eine abweichende Zahlungsfrist vor.

 

5. Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die verkauften Waren im Eigentum von Matthias Wegl (Metall und Feuer).

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Er darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. In diesem Falle tritt der Kunde jedoch in Höhe des Rechnungswerts der Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an Matthias Wegl (Metall und Feuer) ab. Matthias Wegl (Metall und Feuer) nimmt diese Abtretung an. Unbesehen der Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich Matthias Wegl (Metall und Feuer), die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, ist Matthias Wegl (Metall und Feuer) verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

 

6. Lieferung 

Die Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 14 Tage.

Matthias Wegl (Metall und Feuer) liefert nur an Kunden, die eine Lieferadresse in den nachfolgenden Ländern angeben können: Österreich.

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über.

Versenden wir auf Verlangen des Kunden die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.

 

7. Widerrufsrecht 

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das entsprechend dem gesetzlichen Muster informiert wird.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

 

Matthias Wegl (Metall und Feuer), Grillenbergsiedlung 1/4/3, A-3451 Michelhausen, 

+43 676 4541 446, matthias.wegl@metallundfeuer.at

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief der E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Über das Muster-Widerrufsformular informiert Matthias Wegl (Metall und Feuer) nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An Matthias Wegl (Metall und Feuer), Grillenbergsiedlung 1/4/3, A-3451 Michelhausen, matthias.wegl@metallundfeuer.at
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt vorzeitig bei folgenden Verträgen über Waren:

-    Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

8.Haftung 

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Wenn nicht an anderer Stelle dieser AGB abweichend geregelt, haften die Parteien für den Ersatz von Schäden, die schuldhaft verursacht wurden. Sie haften nicht für leichte Fahrlässigkeit. Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Ersatz von Personenschäden. Schadenersatzansprüche umfassen in jedem Fall nur die reine Schadensbehebung, nicht aber Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter.

Schadenersatzansprüche müssen bei sonstigem Verfall spätestens innerhalb von sechs Monaten nach Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend gemacht werden.

Der Geschädigte hat den Beweis dafür zu erbringen, dass ein ihm entstandener Schaden auf das Verschulden der anderen Partei zurückzuführen ist. Der Geschädigte hat außerdem den Beweis dafür zu erbringen, dass ihn an einem entstandenen Schaden kein Verschulden trifft. Dies gilt für sämtliche Formen des Verschuldens (leichte/grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz).

Die genannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen (Mängel-)Gewährleistungsrechte.

 

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Die Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Anzeigepflichten nachgekommen ist. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht bzw. nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß angezeigten Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen. 

Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

 

10. Datenschutz 

Matthias Wegl (Metall und Feuer) befolgt die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Datenschutzgesetzes (DSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Konkrete Informationen, wie die Daten der Kunden verarbeitet werden, finden sich bei der Registrierung und in der Datenschutzerklärung.

 

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 

Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gemäß Art. 6 Abs. 2 Rom I-VO führt diese Rechtswahl aber nicht dazu, dass dem Vertragspartner, der Verbraucher ist, der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird; diese sind weiterhin anwendbar.

 

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Grillenbergsiedlung 1/4/3, A-3451 Michelhausen.

 

12. Alternative Streitbeilegung 

Wir sind nicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet.

 

13. Schlussbestimmungen 

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

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